Archiv der Kategorie 'Piratenpartei'

Bundestagswahl soll geentert werden

Die Piratenpartei hat ihre Zulassung zur Bundestagswahl in allen 15 Bundesländern (bis auf Sachsen) erhalten. In Sachsen wollte die Piratenpartei nicht zur Wahl antreten. Damit hat die Partei eine wichtige Hürde genommen.

Der Wahlkampf indes nimmt an Fahrt auf: Auf leyenhaft.de wurden die Plakatentwürfe zur Parteienwerbung vorgestellt und von Pirat_innen bewertet. Der Vorstand hat dann einige der auserwählten Plakate rausgekickt. Das gab Streit, denn viele fanden das basisdemokratische Ranking überflüssig. Auf Andis Blog steht dazu einiges. Nicht so schiuck fanden wohl einige den Vorschlag einer Agentur, was wohl der Verdienst von Aaron König, Bundesvorstand sein dürfte. Der Bundesvorstand und die AG Öffentlichkeitsarbeit der Piratenpartei suchen nach einem Kompromiss und entscheiden das nun.

Nett ist übrigens die Idee von user-genererated Wahlplakaten, wie auf Gedankenstücke zu lesen ist. Hier können Bürger_innen ihre Forderung auf eine Weißfläche des Wahlplakats schreiben und die Piratenpartei soll es dann umsetzen.

CC²-Podcast mit Seipenbusch

Wolfgang Back und Wolfgang Rudolph von Computer:club² haben am 3. August 2009 in ihrem Podcast Piratenkapitän Jens Seipenbusch interviewt. Sie resümieren:

Auch wenn man mit der Piratenpartei nicht über Aussenpolitik oder Rentenpolitik diskutieren kann, so sind die Vorstellungen über moderne Medien gut ausgebildet und ich konnte zum Beispiel fast alle Punkte nachvollziehen und gut heissen. [sic!]

Das Audiocast kann mensch auch hier anhören:

Reader: Datenschutz im Internet

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Bamberg und die Piratenpartei haben einen Reader über Datenschutz im Internet – Möglichkeiten zur Sicherung und Wiederherstellung der Privatsphäre in Zeiten von Schäuble und Co. herausgegeben. Eien PDF- und HTML-Version finden sich auf http://privacyprotection.pozimski.eu/ zum Download.

Piratenpartei nun 5 000 Mitglieder

Die Piratenpartei Deutschland hat seit heute über 5 000 Mitglieder. Über vier Füntel der Mitglieder sind sein Anfang dieses Jahres (damals: etwa 850 Mitglieder) eingetreten. Über 70 Prozent sind seit den Europawahlen am 7. Juni 2009 eingetreten, das sind knapp 3 600 Neueintritte in anderthalb Monaten. Die Mtgliederzahl ist in dieser kurzen Zeit um das dreieinhalbfache gestiegen.

Am größten ist der Landesverband Bayern mit über 1 100 Mitgliedern, gefolgt von NRW (rund 870) und Baden-Württemberg (rund 680). Im Verhältnis zur Einwohnerzahl des jeweiligen Landes führt Bayern vor Hamburg Hamburg vor Bayern und Berlin.

Von der Leyen nicht begeistert von freundlichem Angebot

Vorgestern teilte die Piratenpartei mit, dass die Forderungen der Bundesfamilienministerin von der Leyen nach mehr Medienkompetenz und Netiquette untertützt würden. Mensch bot der Ministerin sogar eine Zusammenarbeit an. Ich hatte daher der Pressestelle von der Leyens eine Anfrage geschickt, wie die Ministerin sich eine Zusammenarbeit vorstellen könnte und wenn nein, warum eigentlich. Außerdem hatte ich gefragt, ob von der Leyen die Vorschläge der Piratenpartei augnehmen würde. Ihr Pressesprecher, Jens Flossdorf, ging zwar nicht wirklich auf meine Fragen ein, regierte jedoch recht ablehnend. Er zog die Ernsthaftigkeit der Pressemitteilung ;-) sogar tatsächlich in Zweifel:

Die Weiterentwicklung von Verhaltensregeln im Internet ist ein wichtiges Projekt für die nächste Legislaturperiode. Nach hiesiger Kenntnis ist bislang jedoch noch niemand von der Piratenpartei mit einem konkreten Angebot an das Ministerium herangetreten. Zur Ernsthaftigkeit des über die Presse verbreiteten Vorschlags kann ich Ihnen daher leider nichts sagen. Wenn es Fachleute gibt, die Expertenwissen zu diesem Thema beisteuern wollen, werden die Fachleute unseres Hauses diese Anregungen gerne prüfen und ggfs. für die weitere Arbeit, etwa bei der Fortführung der Gespräche mit den Betreibern der großen sozialen Netzwerke aufnehmen.

Die Tür ist scheibar noch nicht ganz zu, liebe Piratenpartei…