Landesliste Schleswig-Holstein steht

Am vergangenen Sonntag haben die schleswig-holsteinische Pirat_innen eine Landesliste für die vorgezogenen Landatgswahlen zum 27. September 2009 aufgestellt. In 37 von 40 Wahlkreisen werden zudem Direktkandidat_innen antreten. Ausnahmen sind lediglich zwei Wahlkreis in Lauenburg und der in Ahrensburg. Diese sollen laut piratischer Pressestelle nicht nur aus Internetfreaks bestehen, sondern verschiedenen Berufsgruppen entstammen. Die 28-köpfige Landesliste wird angeführt von der Bioladenmitarbeiterin Anika Catharina Tanck (27 Jahre, Flensburg). Sie ist auch die einizige Frau auf der Landesliste. Umso erfreulicher ist das Signal, eine Frau an die Spitze zu stellen und das Image einer Männer-Internetfreak-Partei abzuschütteln. Neben Tanck, die in Flensburg auch um den Wahlkreis wirbt, ist mit Kerstin Liesk noch eine weitere Direktkandidatin ins Rennen geschickt worden.

Einzug in den Landtag unwahrscheinlich
Der Landesvorsitzende König ist nun auch ziemlich siegessicher:

Heute ist klar geworden, dass der demokratische Widerstand gegen die zunehmenden staatlichen Einschränkungen der Bürgerrechte die Fünf-Prozent-Hürde in Schleswig-Holstein überspringen wird.

Danach sieht es freilich derzeit nicht aus: Nach einer Umfrage von IfM Leipzig vom 24. Juli 2009 wird es zwar zu starken Verschiebungen gegenüber der Wahl 2005 geben: So verlieren CDU und SPD zusammen 24 Prozent der Stimmen, Grüne und Linkspartei legen jedoch je um 10 Prozent zu, die Linkspartei wird den Sprung in den Landtag wohl erstmals schaffen und damit rund 4 Prozent zulegen. Der Südschleswische Wählerbund wird wegen Minderheitenschutzes unabhängig vom Stimmergebnis im Landtag vertreten sein. Verbleiben noch die sontigen Parteien. Diese erreichen laut IfM Leipzig jedoch nur 4 Prozent. Davon entfielen bei der letzten Landtagswahl zwei Prozent auf die NPD. Diese wird zwar mangels Geld stark geschwächt in den Wahlkampf gehen, jedoch tritt die DVU nach dem Bruch des Deutschland-Pakts wieder an. Es gibt ja auch noch weitere Kleinparteien. Eine breite Fahrrinne bleibt da nicht. Achtungserfolge jenseits des Landtags könnten die Piratenpartei jedoch in den größeren Städten mit Universitäten wie Kiel, Flensburg und Lübeck erzielen.

Zulassung machbar
Bisher ist die Piratenpartei jedoch noch nicht zur Landtagswahl zugelassen. Insgesamt müssen in den nächsten zwei Wochen über 500 gültige Unterschriften für die Landesliste und je 50 Unterschriften für alle Direktkandidat_innen gesammelt werden. Ersteres dürfte bei über 200 Mitgliedern machbar sein. Und mit Oma, Onkel, Tante, Hund müssten auch die Einzelbewerber_innen ihre Zulassung erreichen können.


1 Antwort auf „Landesliste Schleswig-Holstein steht“


  1. 1 Katze 28. Juli 2009 um 22:14 Uhr

    Hund darf nicht unterschreiben.

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